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16.12.2021_GR_oeff_Ergebnisprotokoll.pdf

s am 25.11.2021 über die Besetzung der Stelle der Klimaschutzmanagerin Beschluss gefasst wurde. 3 SRH Gesundheitszentrum hier: Erfolgsplan 2022 sowie Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des [...] Bebauungsplan verfolgten städtebaulichen Zielvorstellungen. Dem Gemeinderat wurde daher folgender Beschluss vorgeschlagen: Zur Sicherung der Planung des sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplans „Westliche [...] en 5.000 bis 10.000 Einwohner den Besoldungsgruppen A16 / B2 zugeordnet. Im Stellenplan des Haushaltes 2022 ist eine Stelle in der Besoldungsgruppe B2 vorgesehen. In Anbetracht der Komplexität und Breite[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 239,62 KB
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Zuletzt geändert: 22.12.2021
Altersvorsorge und Ruhestand

neuen Lebensabschnitts für Sie zusammengestellt. Für eine persönliche Beratung über die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung wenden Sie sich an eine Beratungsstelle Ihrer Rentenversicherung.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.02.2024
Sachkundige Person nach § 14 Arzneimittelgesetz anzeigen

(gesetzliche Garantenträger) beschrieben. Dort ist geregelt, dass Sie für die Herstellungserlaubnis der zuständigen Stelle eine sachkundige Person anzeigen müssen.[mehr]

Zuletzt geändert: 28.09.2024
Unterstuetzende_Erklaerung.pdf

Die Straßenbeleuchtung der Stadt ist aktuell zu ca. 80% auf energiesparende LED- Lampen ungestellt. - Umstellung der Energieverträge Strombezug auf erneuerbare Energien für alle öffentlichen Einrichtungen [...] 4 Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg 1) Die Folgen eines weiteren fortscheitenden Klimawandels stellen weltweit, aber auch für die Menschen in Deutschland eine ernste Bedrohung ihrer Lebensgrundlagen [...] Vergleichen eine Effizienzsteigerung zu erzielen, Hinweise auf Einsparpotentiale zu erhalten. - Erstellung eines Mobilitätskonzepts/integrierten Verkehrskonzepts, um Vorschläge für die künftige Führung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 87,35 KB
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Zuletzt geändert: 01.03.2021
Ergebnisprotokoll_GR_24.09.2020.pdf

Wochenarbeitszeit von 50 % im Rahmen dieses Springerpools eingestellt werden. Die Verwaltung soll beauftragt und ermächtigt werden, die entsprechenden Stellen im Haushaltsplan 2021 aufzunehmen und zu besetzen [...] im Rahmen eines Insolvenzverfahrens Beschluss gefasst wurde. 3 SRH Gesundheitszentrum hier: a) Feststellung und Genehmigung des Jahresabschlusses 2019 b) Entlastung der Geschäftsführung Vorlage: IA/093/2020 [...] trum Bad Wimpfen GmbH zum 31.12.2019 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 316.750,90 € wird festgestellt. Der Jahresüberschuss 2019 in Höhe von 316.750,90 € und der Gewinnvortrag aus 2018 in Höhe von[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 110,90 KB
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Zuletzt geändert: 30.09.2020
Ergebnisprotokoll_20.02.2020.pdf

die Verwaltung in dieser Sache weiterhin tätig ist, muss ein Antrag gestellt werden. Durch einen Anwohner wurden bereits viele Stellen wie Regierungspräsidium, Landratsamt, Landtagsabgeordnete, etc. eingebunden [...] berichtet, dass nach Gesprächen mit vier Beratungsfirmen die Firma Kohl und Partner als Berater zur Erstellung einer neuen Tourismuskonzeption ausgewählt wurde 2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse B [...] z. B. Zigarettenkippen strafbewährt ist. Bei neu anzuschaffenden Mülleimern wird die Stadt die Aufstellung von Mülleimern mit der Möglichkeit zum Wegwerfen von Zigarettenkippen prüfen. Zu 3.: „Anzahl M[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 70,13 KB
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Zuletzt geändert: 23.03.2020
Sondernutzungssatzung_2018.pdf

Ziff. 3, Anlage 1) insbesondere zuzüglich einmaliger - Aufstellen von Gerüsten Verwaltungsgebühr 15,00 Euro - Aufstellen von Containern - Aufstellen von Kranen 2. Anlage und Einrichtungen 2.1 Automaten und [...] Dauer der beabsichtigten Sondernutzung 14 Tage vor Inanspruchnahme an die Stadt zu richten. Der Antragsteller hat auf Verlangen Pläne, Beschreibungen oder sonst erforderliche Unterlagen vorzulegen. § 4 Nicht [...] ihres Zubehörs führen können sowie alle Sondernutzungen, die eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellen oder durch welche die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bedroht wird. § 5 Sondernutzungsgebühren[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 459,49 KB
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Zuletzt geändert: 20.03.2020
Ergebnisprotokoll_GR_oeff_25.11.2021.pdf

(BauGB) und Verfahren zur Aufstellung einer Satzung über Örtliche Bauvorschriften zusammen mit dem Bebauungsplan in Bad Wimpfen hier: Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses sowie Billigung des Bebau- [...] IA/229/2021 Dem Gemeinderat wurde vorgeschlagen einer Erweiterung des am 24.01.2019 gefassten Aufstellungsbeschlusses zuzustimmen, den Bebauungsplanvorentwurf zu billigen und die frühzeitige Beteiligung der [...] Rahmen der Beschlussvorlage I A Nr. 305 des Gemeinderates in seiner Sitzung am 22.11.2018 vor- und dargestellt. Die Abrechnung schloss mit förderfähigen Ausgaben in Höhe von 3.893.523,00 € und sanierungsbedingten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 232,94 KB
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Zuletzt geändert: 01.12.2021
Folgen der Betreuung

Angelegenheiten, die sie nicht mehr selbst besorgen kann, eine Betreuerin oder einen Betreuer zur Seite gestellt. Die Betreuerin oder der Betreuer kann die betreute Person vertreten. Die Vertretungsbefugnis bezieht [...] Fähigkeit der betreuten Person, ihre eigenen Angelegenheiten zu besorgen, nach Möglichkeit wiederhergestellt oder verbessert wird. Die Betreuung hat keine Auswirkungen auf die Geschäftsfähigkeit der betreuten [...] ist die oder der Betreute "im natürlichen Sinne" geschäftsunfähig. Das ist unabhängig von der Bestellung einer Betreuerin oder eines Betreuers. Nur wenn jemand sich selbst oder sein Vermögen erheblich[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz

ngen, wie beispielsweise Frauennotruf unter der Rufnummer 08000 116 016 Frauenhäusern Gleichstellungsbeauftragten bei den Landratsämtern und Stadtverwaltungen Opferhilfeorganisationen, wie zum Beispiel [...] Beispiel WEISSER RING e.V. Opferschutzbeauftragten der Polizei jeder Polizeidienststelle oder online auf der Internetseite der polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes Sexuelle Belästigung am [...] Beauftragte für Chancengleichheit, der Betriebsrat oder ein Gewerkschaftsmitglied. Die zuständigen Stellen in Ihrem Unternehmen müssen Ihrer Beschwerde nachgehen. Wenn nötig, müssen sie Maßnahmen gegen weitere[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024