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Beteiligungsbericht_Stadt_Bad_Wimpfen_2022.pdf

privaten Rechts, an denen die Stadt unmittelbar oder mit mehr als 50 % mittelbar beteiligt ist, zu erstellen. Vorliegender Bericht enthält ergänzend Ausführungen zu den Sondervermögen, den öffentlich-rechtlichen [...] Mitgliedschaften in Vereinen. Im Beteiligungsbericht ist für jedes Unternehmen mindestens Folgendes darzustellen: ► Allgemein ● Gegenstand des Unternehmens ● Beteiligungsverhältnisse ● Besetzung der Organe ● [...] HGB gilt entsprechend. Ist die Stadt unmittelbar mit weniger als 25 % beteiligt, kann sich die Darstellung im Beteiligungsbericht auf folgende Punkte beschränken: 2 ► Allgemein ● Gegenstand des Unternehmens[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 833,54 KB
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Zuletzt geändert: 29.01.2024
Satzung_Erschliessungsbeitraege_2022.pdf

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] endgültigen Herstellung der Grünanlagen und Kinderspielplätze (1) Grünanlagen sind endgültig hergestellt, wenn sie gärtnerisch gestaltet sind. (2) Kinderspielplätze sind endgültig hergestellt, wenn sie ihrer [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 136,79 KB
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Zuletzt geändert: 31.01.2022
Feuerwehrsatzung.pdf

und seine Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter haben ihr Amt [...] örigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehr- kommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 77,75 KB
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Zuletzt geändert: 20.03.2020
Ergebnisprotokoll_28.05.2020.pdf

informiert, dass anstelle der nichtöffentlichen Gemeinderatsitzung am 19. März 2020 im elektronischen Verfahren einer Beförderung zugestimmt wurde. 3.5 Bürgermeister Brechter informiert, dass anstelle der nich [...] icklung seit Februar 2018 sowie seit der Sitzung im Oktober 2019 bis zum Februar 2020 dargestellt. a) Darstellung der Kostenentwicklung vom Februar 2018 bis Februar 2020 Gegenstand Betrag Anmerkungen 1 [...] sse ca. 1.330.000 € siehe beiliegende Aufstellung (Anlage 5) 3 Erforderliche Zusatzmaßnahmen durch Erkenntnisse im Zuge der Bauausführung ca.448.000 € Aufstellung des Ingenieurbüros Bauwerk-Stadt (Anlage[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 205,70 KB
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Zuletzt geändert: 08.06.2020
SatzungKostenersatz_Feuerwehr_2080101_fassung_ab_20240701.pdf

Bränden oder zur Warnung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an eine ständig besetzte Stelle ausgelöst wurde, ohne dass ein Schadenfeuer vorlag, 7. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch [...] automatischen Notrufs oder zur automatischen Übertragung einer Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist, ohne dass ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen [...] bei den Kosten für Einsatzkräfte mit der Alarmierung (Beginn des Einsatzes) und endet nach Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich der notwendigen Aufräumungs- und Reinigungszeiten. 2[mehr]

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Dateigröße: 295,48 KB
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Zuletzt geändert: 16.08.2024
Möglicher Ablauf einer Auslandsadoption

zuerst bei einer Adoptionsvermittlungsstelle des örtlichen Jugendamts beraten. Daraufhin können Sie sich bei der Zentralen Adoptionsstelle (ZAS) oder einer anerkannten Auslandsvermittlungsstelle bewerben. . [...] über das Kind. Teilt die ZAS oder die Auslandsvermittlungsstelle die Einschätzung der ausländischen Fachstelle, erhalten Sie den Kindervorschlag. Wenn Sie sich vorstellen können, das vorgeschlagene Kind zu [...] des Kindes nach der Adoption. In der Regel erstellt die Adoptionsvermittlungsstelle des Jugendamtes diese Berichte. Sie werden über die ZAS an die jeweilige Stelle im Ausland versandt. Adoptivfamilien haben[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Die Wahlorgane

Beisitzer oder Stellvertreter anwesend sind. Mindestens müssen aber zwei Beisitzer oder Stellvertreter anwesend sein. Der Bürgermeister bestellt einen Schriftführer und die erforderlichen Hilfskräfte. [...] der Beisitzer oder Stellvertreter anwesend sind. Mindestens müssen aber zwei Beisitzer oder Stellvertreter anwesend sein. Der Landrat bestellt einen Schriftführer und die erforderlichen Hilfskräfte. Wahlvorstand [...] Gemeinderäte und Ortschaftsräte) und stellt das Wahlergebnis fest. Bei der Wahl der Kreisräte leitet er die Durchführung der Wahl in der Gemeinde und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit. Er wird[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Die Wahlorgane

Vorsitzende oder seine Stellvertretung beziehungsweise die Vorsitzende oder ihre Stellvertretung und die Hälfte der Beisitzer und Beisitzerinnen oder Stellvertreter und Stellvertreterinnen anwesend sind. Mindestens [...] beziehungsweise jede Beisitzerin eine Stellvertretung. Beisitzer und Stellvertreter beziehungsweise Beisitzerin und Stellvertreterin müssen wahlberechtigt sein. Der Gemeindewahlausschuss ist beschlussfähig [...] aber zwei Beisitzer beziehungsweise Beisitzerinnen oder Stellvertreter beziehungsweise Stellvertreterinnen anwesend sein. Der Bürgermeister bestellt einen Schriftführer beziehungsweise eine Schriftführerin[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Broschuere_6_Ihr_Personalausweis_A5_schwarz_weiss_Doppelseiten.pdf

Anmeldung benötigt, zum Beispiel wenn Sie ein Nutzerkonto für sich erstellen. Bei erneuter Anmeldung mit Ihrer selbstgewählten, sechsstelligen PIN erkennt das Nutzerkonto Sie anhand des Pseudonyms. Wenn Sie [...] Ausweis abholen, sind die Fingerabdrücke beim Hersteller und in der Personalausweisbehörde gelöscht. Ihre biometrischen Daten dienen der sicheren Feststellung Ihrer Identität. Im Personalausweisgesetz ist [...] festgelegt, dass nur staatliche Stellen zur Nutzung der biometrischen Daten berechtigt sind, zum Beispiel • Polizeivollzugsbehörden, • Zollverwaltung, • Steuerfahndungsstellen der Länder und • Personalausweis-[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 548,23 KB
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Zuletzt geändert: 05.05.2022
Beigeordnete und Stellvertretung

Beigeordnete bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen oder mehrere ehrenamtliche Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters. Diese Stellvertretung ist auf die [...] in Gemeinden mit Beigeordneten können zusätzlich ehrenamtliche Stellvertreterinnen oder Stellvertreterbestellt werden. Deren Stellvertretung ist aber auf Fälle beschränkt, in denen außer der Bürgermeisterin [...] Beigeordnete bestellt werden, hängt von der Größe der Gemeinde ab. Beispielsweise müssen in Stadtkreisen immer Beigeordnete bestellt werden. In Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern können sie bestellt werden[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024