Amtsblatt "Wimpfener Heimatbote": Bad Wimpfen

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Amtsblatt "Wimpfener Heimatbote"

Erläuterungen zur Tagesordnung des Gemeinderats

icon.crdate24.01.2025

zu TOP 2 SRH Gesundheitszentrum hier: Erfolgsplan 2025 sowie Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2024 Der

zu TOP 2

SRH Gesundheitszentrum

hier: Erfolgsplan 2025 sowie Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2024

Der Erfolgsplan für das kommende Jahr soll beschlossen und die Zustimmung zur Bestellung des Abschlussprüfers erteilt werden.

zu TOP 5

Einwohnerversammlung 2025

hier: Festlegung eines Termins

Die Termine für die Einwohnerversammlungen 2025 sollen auf den 13. März sowie auf den 13. November festgelegt werden.

zu TOP 6

Beteiligungsbericht 2023

Der Beteiligungsbericht des Jahres 2023 der Stadt soll erläutert werden. In ihm werden alle Beteiligungen und Mitgliedschaften der Stadt an Unternehmen, Verbänden und Vereinen dargestellt.

zu TOP 7

Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Bad Wimpfen
hier: Vergabe der Planungsleistungen

Der Flächennutzungsplan der Stadt Bad Wimpfen soll und muss in der Konsequenz des städtebaulichen Entwicklungskonzepts fortgeschrieben werden, um Bad Wimpfen weiterentwickeln zu können. Die städteplanerischen sowie ergänzende umweltplanerischen Leistungen hierfür sollen an das Büro KMB PLAN| WERK | STADT GMBH aus Ludwigsburg vergeben werden.

zu TOP 8

Erhöhung der Vergnügungssteuer

Der Steuersatz für Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräte, die im Stadtgebiet an öffentlich zugänglichen Orten zur Benutzung gegen Entgelt bereitgehalten werden, soll von 20 % auf 25 % angehoben werden. Ebenso soll eine Erhöhung der Steuersätze um 60 € auf 150 € für Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit, die in einer Spielhalle oder in einem ähnlichen Unternehmen aufgestellt sind und eine Anhebung um 30 € auf 75 € für Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit an einem sonstigen Aufstellungsort beschlossen werden.

zu TOP 9

Annahme von Spenden (31.12.2024)

Diverse Spenden an die Stadt sollen nach § 78 Abs. 4 GemO angenommen werden.

zu TOP 10

Beantwortung schriftlicher Fragen

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